AGB iMi digital GmbH
Datum: 01.08.2024
§ 1 Geltungsbereich
Alle Leistungen der iMi digital GmbH (im Weiteren iMi digital) gegenüber Unternehmen, Dienstleistern und Freiberuflern (im Weiteren Auftraggeber) erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Nutzungsbedingungen (AGB).
§ 2 Leistungen von iMi digital
- iMi digital erbringt die konkret vom Auftraggeber in der Bestellung beauftragten Lieferungen oder Leistungen.
- iMi digital führt die Lieferung oder Leistungen und ihr übertragene Arbeiten in eigener Verantwortung aus.
- iMi digital ist berechtigt, zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen Dritte einzuschalten. iMi digital kann den Vertrag oder die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf Dritte übertragen, ohne dass ein Sonderkündigungsrecht des Auftraggebers entsteht.
- Änderungswünsche oder Erweiterungen der ursprünglich beauftragten Leistungen müssen schriftlich vereinbart werden. iMi digital informiert den Auftraggeber über mögliche Auswirkungen auf Zeitpläne und Kosten.
- Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistungen unverzüglich nach Übergabe zu prüfen.
- iMi digital bietet nach Abschluss des Projekts Hosting-, Support- und Wartungsleistungen an, die in einem separaten Vertrag geregelt werden. Diese können regelmäßige Updates, Fehlerbehebungen und technische Unterstützung umfassen.
§ 3 Mitwirkung des Auftraggebers
- Der Auftraggeber erbringt rechtzeitig die erforderlichen Mitwirkungshandlungen, soweit diese in diesen AGBs oder einzelvertraglich vereinbart sind.
- Der Auftraggeber gewährt iMi digital rechtzeitig alle erforderlichen Zugangsberechtigungen und Passwörter zu den Systemen und Servern, die für die Durchführung der Arbeiten notwendig sind.
- Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle notwendigen Ressourcen, wie Mitarbeiter, Arbeitsplätze oder technische Infrastruktur, rechtzeitig und in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen.
- Der Auftraggeber trifft notwendige Entscheidungen und erteilt Freigaben innerhalb der vereinbarten Fristen, um den Projektfortschritt nicht zu behindern.
- Der Auftraggeber benennt einen oder mehrere Ansprechpartner, die berechtigt sind, verbindliche Entscheidungen zu treffen und als Kontaktperson für iMi digital zu fungieren
- Der Auftraggeber stellt sicher, dass die übergebenen Daten korrekt, vollständig und aktuell sind. iMi digital haftet nicht für Fehler, die auf ungenaue oder unvollständige Daten des Auftraggebers zurückzuführen sind.
- Der Auftraggeber informiert iMi digital unverzüglich über alle Umstände, die für die Durchführung des Projekts von Bedeutung sein können, insbesondere über Änderungen in den betrieblichen Abläufen, die das Projekt betreffen könnten.
- Der Auftraggeber stellt iMi digital angeforderte Unterlagen oder Informationen – sofern vorhanden – zu den vereinbarten Terminen zur Verfügung. Können Informationen nicht beschafft oder aufgrund von Rechten Dritter nicht offen dargelegt werden, stellt dies keine unzureichende Mitwirkung dar.
- Unzureichende Mitwirkungen des Auftraggebers hat iMi digital unverzüglich schriftlich zu rügen. Sonst kommt der Auftraggeber nicht in Verzug und iMi digital kann sich nicht auf eine nicht ordnungsgemäße Mitwirkung berufen.
§ 4 Vergütung, Zahlungsmodalitäten und Vertragslaufzeit
- Die Vergütung der Leistungen von iMi digital wird individuell vereinbart und beruht auf dem übermittelten Kostenvoranschlag.
- Sofern Tätigkeiten außerhalb der üblichen Geschäftszeiten notwendig sein sollten, gilt werktags der Faktor 1,5 und an Wochenenden sowie Feiertagen der Faktor 2,5 des aktuell geltenden Stundensatzes.
- Die einzelnen Leistungen, Gebühren und Provisionen werden in Rechnung gestellt und sind sofort ohne Abzug von Skonto zur Zahlung fällig.
- iMi digital versendet die Rechnung per Post an die Firmenadresse des Auftraggebers oder per E-Mail an die vom Auftraggeber festgelegte E-Mail-Adresse.
- Zur Aufrechnung gegenüber iMi digital ist der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.
- Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen für die von iMi digital erbrachten Leistungen verstehen sich zuzüglich der im Fälligkeitszeitpunkt geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Kostenvoranschläge über 5.000€ Summe netto werden wie folgt abgerechnet:
- 40% nach Auftragsvergabe
- 40% nach Übergabe des Testlinks und spätestens bei einer Livestellung der Webseiten
- 20% nach finaler Abnahme
- Zusätzliche aufgewandte Stunden für spezifische Aufgaben werden nach vorheriger Absprache mit dem Kunden in Rechnung gestellt.
- Die Abrechnung agiler Projekte erfolgt verursachungsgerecht, nach jedem Sprint zum jeweiligen Monatsende.
- Hosting-, Support- oder Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten und verlängern sich automatisch um 12 Monate, wenn sie nicht schriftlich 3 Monate vor Ablauf gekündigt werden.
- Andere Leistungen ohne festgelegte Laufzeit können nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
§ 5 Nutzungsrechte und Urheberrechte
- Die Auftraggeber stellen iMi digital die zur Vermarktung im Internet notwendigen Texte, Bilder, Graphiken etc. zur Verfügung.
- Die Auftraggeber räumen iMi digital darüber hinaus das Recht ein, deren Inhalte zu bearbeiten, um sie auf der Website besser präsentieren zu können. Unter eine solche Bearbeitung ist insbesondere die Kürzung oder redaktionelle Bearbeitung von Texten oder die Herstellung von Ausschnitten oder die Verkleinerung von eingestellten Bildern einzuordnen, die vorab mit dem Kunden abgestimmt wird.
- iMi digital ist berechtigt, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte in eigene redaktionelle Inhalte und/oder E-Mail-Newsletter und/oder Printmedien (z.B. Zeitungen, Werbeprospekte, Flyer) einzubinden und dort zu präsentieren. iMi digital kann den Kunden als Referenz nennen.
- iMi digital besitzt das Urheberrecht an allen von iMi digital erstellten Materialien. Diese dürfen ohne Zustimmung von iMi digital nicht genutzt, weiterveräußert oder verändert werden.
- iMi digital ist hinsichtlich der Wahl der eingesetzten Arbeitsmittel und Technologien frei und wird in der Regel Open Source Software und Software von Dritten einsetzen, sofern der Kunde diese vereinbarungsgemäß nutzen kann. An Open Source Software und fremder, extern lizenzierten Software und Medieninhalten (z.B. Bild- und Layoutmaterial), überträgt iMi digital keinerlei Nutzungsrechte an den Kunden, jedoch erhält der Kunde ein Nutzungsrecht auf Basis der einschlägigen Lizenzbestimmungen. Es gelten insoweit die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Open Source Software bzw. der fremden, extern lizenzierten Software und Medieninhalten, die iMi digital auf Nachfrage bereitstellt.
- iMi digital behält sich vor, im Auftrag des Kunden entwickelte Software oder Ausschnitte hiervon wiederum als Open Source zu veröffentlichen, insofern dies keinen mit dem Kunden geschlossenen Verträgen zuwiderläuft oder Geschäftsgeheimnisse des Kunden berührt werden.
§ 6 Haftung
- iMi digital haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet iMi digital nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
- iMi digital haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt oder anderer nicht von iMi digital zu vertretender Umstände.
- Bei Mängeln hat der Auftraggeber das Recht auf Nachbesserung. Ein Abzug der Vergütung ist nicht zulässig.
- Der Auftraggeber versichert, dass die von ihm bereitgestellten Materialien frei von Rechten Dritter sind. iMi digital trifft keine Überprüfungspflicht.
- Der Auftraggeber stellt iMi digital von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der bereitgestellten Materialien geltend gemacht werden, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung.
- iMi digital haftet nicht für die Richtigkeit und Aktualität der erstellten Internetseiten. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die regelmäßige Überprüfung und Aktualisierung.
- Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen von iMi digital.
§ 7 Schlussbestimmungen
- Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Wiesbaden.
- Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
- Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.